Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der ZiaNeo Systems UG (haftungsbeschränkt) i. G., Raiffeisenweg 1c, 67292 Kirchheimbolanden (nachfolgend „ZiaNeo") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erstellung von Software-Prototypen sowie die Erbringung damit verbundener Beratungs- und Entwicklungsleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ZiaNeo ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Selbstständige, juristische Personen und öffentliche Einrichtungen. Für den Ausnahmefall, dass gleichwohl ein Verbrauchervertrag (§ 13 BGB) zustande kommt, gilt zusätzlich § 11 (Widerrufsrecht für Verbraucher).
Darstellungen von Leistungen auf der Webseite von ZiaNeo stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.
Der Kunde gibt sein Angebot durch das Absenden des Anfrage-Formulars oder durch eine gleichwertige schriftliche Anfrage ab. ZiaNeo bestätigt den Eingang der Anfrage und übersendet dem Kunden nach interner Prüfung ein individuelles Angebot per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform (E-Mail genügt) annimmt.
Gegenstand eines Prototyp-Auftrags ist die Erstellung eines lauffähigen, funktional reduzierten Software-Demonstrators zur Veranschaulichung der Machbarkeit einer vom Kunden beschriebenen Idee. Der Prototyp ist ausdrücklich keine produktionsreife Software.
Insbesondere sind vom Prototyp nicht umfasst: Skalierung für Produktivbetrieb, umfassende Fehlerbehandlung, Barrierefreiheit auf WCAG-Niveau, Penetrationstests, Load-Balancing, Datenmigrationen, Schnittstellen zu Dritt-Systemen jenseits des ausdrücklich vereinbarten Umfangs sowie fortlaufende Wartung.
Der konkrete Leistungsumfang des Prototyps (Modul-Umfang, Anzahl Bildschirmmasken, Datenquellen, Sprachen) wird im individuellen Angebot festgelegt und ist für die Vertragsauslegung maßgeblich.
Der Kunde ist verpflichtet, ZiaNeo alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen, Dokumente und Zugangsdaten rechtzeitig, vollständig und in verwendbarer Form zur Verfügung zu stellen. Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist entsprechend.
Der Kunde sichert zu, dass er zur Nutzung sämtlicher überlassener Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten) berechtigt ist und diese frei von Rechten Dritter sind. Für Ansprüche Dritter aus vom Kunden bereitgestellten Inhalten stellt der Kunde ZiaNeo von jeglicher Haftung frei.
Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Vergütung für die Erstellung eines Standard-Prototyps 500,00 € netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
Kommt es infolge des Prototyps innerhalb von zwölf (12) Monaten zu einem Folgeauftrag über die produktive Umsetzung durch ZiaNeo, wird die Prototyp-Vergütung auf den Preis des Folgeauftrags vollständig angerechnet.
Die Vergütung wird mit Auftragsbestätigung fällig und ist per Überweisung binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. ZiaNeo behält sich vor, mit der Leistungserbringung erst nach Zahlungseingang zu beginnen.
Zeitangaben (z.B. „Prototyp in 48 Stunden") beziehen sich auf einen Standard-Prototyp mit klar umrissenem Umfang. Die Frist beginnt mit vollständigem Vorliegen aller Mitwirkungshandlungen des Kunden nach § 4 sowie mit Zahlungseingang, soweit Vorkasse vereinbart ist.
Höhere Gewalt, Ausfall von Vorleistern (insbesondere Hosting-, KI- und Kommunikationsdiensten) sowie sonstige nicht von ZiaNeo zu vertretende Umstände verlängern die Frist entsprechend.
Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein zeitlich unbefristetes, örtlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Recht zur internen Nutzung des erstellten Prototyps für Demonstrations- und Evaluations-Zwecke.
Eine kommerzielle Verbreitung, Weiterlizenzierung oder produktive Nutzung des Prototyps gegenüber Endkunden bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
ZiaNeo behält sich das Recht vor, den zugrundeliegenden Quellcode, Konzepte, Bibliotheken und generische Programmbausteine auch für andere Kunden und Projekte weiter zu verwenden, soweit dabei keine geschützten Informationen des Kunden offenbart werden.
Die Parteien verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung erlangten Informationen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder nach ihrer Art als vertraulich zu erkennen sind, geheim zu halten. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Für die Beschaffenheit des Prototyps gilt die im individuellen Angebot festgelegte Leistungsbeschreibung. Da der Prototyp ausdrücklich keine produktionsreife Software ist (§ 3), sind eine ununterbrochene Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit unter Last oder Kompatibilität mit sämtlichen Endgeräten nicht Vertragsgegenstand.
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden binnen 14 Tagen nach Übergabe des Prototyps in Textform zu rügen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
ZiaNeo haftet unbeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet ZiaNeo nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden aus der Nutzung des Prototyps ist im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, Selbstständige, juristische Personen und öffentliche Einrichtungen. Ein Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB besteht daher grundsätzlich nicht. Sollte im Einzelfall dennoch ein Verbrauchervertrag zustande kommen, gilt für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ZiaNeo Systems UG (haftungsbeschränkt) i. G., Raiffeisenweg 1c, 67292 Kirchheimbolanden, E-Mail: info@zianeo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: ZiaNeo Systems UG (haftungsbeschränkt) i. G., Raiffeisenweg 1c, 67292 Kirchheimbolanden, E-Mail: info@zianeo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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Bestellt am (*) / erhalten am (*): __________
Name des/der Verbraucher(s): __________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________
Datum: __________
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Vorgaben der DSGVO und den ergänzenden Regelungen unserer Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von ZiaNeo.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.